IMZ-Newsletter #7

Oktober 2010

Diesmal mit folgenden Themen:

• Migrant's Mobility: Arbeitsmarktmobilität von Drittstaatsangehörigen in der EU
• Was sagen Tirols Gemeinden zum Thema Integration?
• Neuveröffentlichungen zu Integration
• Buchrezension: "Integrationspolitik in den Kommunen"
• Ankündigungen
• Linktipps

Begrenzte Mobilität

Das transnationale EU-Projekt "Migrant's Mobility" befasst sich mit der restriktiven Regulierung der Niederlassungsfreiheit für Drittstaatsangehörige in der EU.


Zwischen 23. und 25. September 2010 trafen sich die im Projekt "Migrant´s mobility" beteiligten ProjektmitarbeiterInnen in Innsbruck. Ziel des Projekts "Migrant´s mobility" ist die Erhebung von Möglichkeiten zur Arbeitsaufnahme für Personen mit Drittstaatsangehörigkeit (als Drittstaaten werden alle Länder außerhalb der EU-27, der EFTA-Staaten und der Schweiz bezeichnet)
in der Europäischen Union. Viele Menschen ohne EU-Staatsbürgerschaft sind in den Mitgliedsstaaten der EU geboren, genießen aber aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit nicht die vollen Rechte von EU-BürgerInnen. In diesem Fall etwa die Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit. Während es für EU-BürgerInnen unzählige und finanziell gut dotierte Mobilitätsprogramme in den Bereichen Arbeit und Bildung gibt, sind diese für Menschen mit Drittstaatsangehörigkeit (fast) nicht vorhanden. Auf diesen diskriminierenden Umstand möchte "Migrant´s mobility" hinweisen.

Im Rahmen des Innsbrucker Treffens wurden von den ProjektpartnerInnen aus Deutschland (TGD - Türkische Gemeinde Deutschland), Schweden (TRF - Turkiska Riksförbundet)  den Niederlanden (NCB - Nederlands Centrum Buitenlanders) und Österreich (ZeMiT - Zentrum für MigrantInnen in Tirol) die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Mobilität von Drittstaatsangehörigen vorgestellt. Österreich schnitt dabei - wie so oft in EU-Vergleichen im Bereich "Integration" - äußerst schlecht ab. So ist etwa das in der Niederlassungsverordnung (NLV) festgelegte Quotenprinzip  ein österreichisches Spezifikum. Darin werden jedes Jahr vom Innenministerium Obergrenzen für die unterschiedlichen Formen der Zuwanderung (Familiennachzug, Schlüsselarbeitskräfte) festgelegt. Im Jahr 2009 wurde damit die Zuwanderung aus Drittstaaten auf knapp 8.000 Menschen beschränkt.

Den "Integrationsprozess" flankierende Maßnahmen (kostenlose Sprachkurse, mehrsprachige Informationsbroschüren), politische Rechte wie ein kommunales Wahlrecht oder gewerkschaftliche Betätigung für Drittstaatsangehörige, sowie weniger restriktive Einbürgerungsgesetze sind in den Niederlanden und Schweden seit Jahrzehnten etabliert. Einzig in Deutschland lassen sich in den letzten Jahren ähnlich sicherheitspolitisch-dominante "regulierende" Ansätze wie in Österreich erkennen.

Insgesamt ist der mögliche Zuzug von Drittstaatsangehörigen, die bereits in einem anderen EU-Land einen dauerhaften Aufenthaltstitel (Daueraufenthalt-EG) verfügen, nach Österreich
stark limitiert. Nur 65 Menschen dürfen nach der aktuellen Niederlassungsverordnung (NLV 2010) zur "Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit" mit dem einer "Daueraufenthalt-EG"-Karte aus den EU-Staaten nach Österreich zuziehen. In Tirol liegt diese jährliche Quote bei fünf (!) Personen. Trotzdem wird diese Quote aufgrund fehlender Arbeitsbescheinigungen des Arbeitsmarktservice nicht ausgeschöpft. Eine erste Zusammenfassung findet sich auf der Homepage des IMZ.

Was sagen Tirols Gemeinden zum Thema Integration?

Im Jahr 2009 hat das JUFF Fachbereich Integration eine Befragung alle Tiroler Gemeinden zum Thema Integration durchgeführt. Die Ergebnisse liegen jetzt vor.

Gegenstand der Befragung waren integrative Bemühungen auf Gemeindeebene, Vereinswesen und sonstige Initiativen in den Gemeinden sowie die Einschätzung der Gemeindeverantwortlichen zum Thema Integration. Die Befragung wurde mittels Fragebögen, die per e-mail versendet wurden durchgeführt. Antworten von sogenannten "Integrations-Schwerpunktgemeinden" (Gemeinden mit einen Anteil an Drittstaatsangehörigen über 7 %) wurden gesondert ausgewerter; bei diesen Gemeinden lag war die Beteiligung an der Umfrage deutlich über der von anderen Gemeinden.

Die Ergebnisse der Gemeindebefragung sind nun online abrufbar.

Manfred Oberlechner, Gerhard Hetfleisch (Hg.) : Integration, Rassismen und Weltwirtschaftskrise An den Börsen der Welt mag vordergründige Normalität einkehren, doch die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise werden weiter an den gesellschaftlichen Grundfesten rütteln. Zu sehr haben die ökonomischen Verwerfungen die unterschwellig vorhandenen sozialen und politischen Zentrifugalkräfte beschleunigt, die weit über den unmittelbar betroffenen Arbeitsmarkt hinaus wirken. Schon jetzt entfalten die Effekte der Krise – wie Rassismen und Diskriminierung – ihre Kraft und sie werden weiter an Dynamik zulegen. Der Zusammenhang Wirtschaft, Migration / Integration / Rassismen und Arbeitsmarkt wird in vorliegendem Buch erstmals ausführlich analysiert. Kart., 494 Seiten, ISBN: 978-3-7003-1733-3 erscheint in Kürze und erhältlich im Braumüller Verlag, bei Amazon und in allen Buchhandlungen sowie im ZeMiT.

Verlag SpringerWienNewYork, 2010
228 Seiten, Softcover
ISBN: 978-3-7091-0212-1, EUR 68,04

Seit 1990 gibt es in Linz das AusländerInnen-Integrationsbüro, eine Informations- und Anlaufstelle, die die interkulturelle Öffnung und Sensibilisierung für das Potential kultureller Vielfalt in der Stadt fördern will. Dornbirn hat 2002 als erste österreichische Gemeinde ein Integrationsleitbild beschlossen. Das sind nur zwei der Beispiele, die Marika Gruber in ihrem Buch "Integrationspolitik in Kommunen. Herausforderungen, Chancen, Gestaltungsansätze" beschreibt.
Gemeinden sind zentrale Akteurinnen von Integration - Bund und Länder beschließen Strategien und Maßnahmen, aber spürbar umgesetzt werden kann Integrationspolitik vor allem in den Kommunen.  Marika Gruber analysiert anhand von Linz und Dornbirn als Good-Practise-Beispielen Mögichkeiten und Lösungsansätze. Dabei konzentriert sie sich auf Themen wie Sprache und Bildung, politische Mitbestimmung, Wohnen oder Religion.

Marika Gruber studierte Public Management und ist seit 2007 als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Lehr- und Forschungsbetrieb am Studienbereich Wirtschaft der Fachhochschule Kärnten tätig.

Dieses und viele weitere Bücher zum Thema Integration können Sie kostenlos in der Bibliothek des IMZ ausleihen!

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  Initiative Vielfalter: Förderung für Projekte in ganz Österreich
  Zusammen mit Western Union hat das Interkulturelle Zentrum die Initiative Vielfalter ins Leben gerufen. Gesucht werden Projekte, die sich mit der Förderung kultureller Vielfalt und Mehrsprachigkeit sowie interkultureller Bildung in Österreich beschäftigen. Schulen, Kindergärten, LehrerInnen, Eltern, aber auch Vereine und private Initiativen sind aufgerufen mitzumachen.
  Je nach Länge der Projektlaufzeit sind Förderungen von max. 5.000 Euro( 6 bzw 12 Monate) bzw. bei 18 Monate max. 8.000 Euro möglich.
  Bis zum 22. November 2010 können Projektanträge eingereicht werden. Eine Fachjury bewertet die Konzepte. Im Jänner 2011 werden die ausgewählten Projekte auf www.viel-falter.org bekannt gegeben. 
  Das Onlineformular für den Projektantrag finden Sie auf www.viel-falter.org.
  
  
  
• Samstag, 6. November 2010, 10.30 Uhr: alternativen Stadtrundgang durch Innsbruck
  Welche Orte sind in Innsbruck wichtig für Flüchtlinge? Wo treten sie in Kontakt mit österreichischen Behörden? Wo erhalten sie Unterstützung?
  Themen dieses alternativen Stadtrundgangs mit FLUCHTpunkt sind Schubhaft, Asyl und das Leben in der Illegalität. Den Abschluss bildet eine Diskussion im Büro von FLUCHTpunkt (Jahnstraße 17). Treffpunkt: vor der Jesuitenkirche, Universitatsstraße, Innsbruck
  Eintritt: frei
  Information: http://www.fluchtpunkt.org
  
  
  
• Die Tagung "Migrationsforschung als Kritik" findet von 9. Bis 10. Dezember 2010 am Institut für Erziehungswissenschaft der Universität Innsbruck statt. In diesem Rahmen wird auch das in Gründung befindlichen "Centre for Cultural and Migration Studies" offiziell eröffnet. Die Tagung richtet sich an Menschen aus Wissenschaft, Forschung und Praxis, die sich mit Migrationsfragen beschäftigen und nach den gesellschaftspolitischen und strukturellen Dimensionen der Thematisierung von Migration fragen.
  
  Anmeldung bei Herbert Stöckl
  Institut für Erziehungswissenschaft
  Liebenegg Str. 8
  A-6020 Innsbruck
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Weitere interessante Termine finden Sie auf der IMZ-Homepage!

Linktipps

In dieser Rubrik präsentieren wir verschiedenste Fundstücke, die wir unseren LeserInnen nicht vorenthalten wollen.

• Unter dem Motto "Wir investieren in die Zivilgesellschaft" vernetzt respekt.net Menschen mit Projektideen mit potentiellen InvestorInnen vernetzt
  
  
• Im Rahmen des Projekts "Join In" wurde 2006 ein internationales Jugendlager in Fiss veranstaltet. Einer der Jugendlichen, die damals teilgenommen haben, wurde kürzlich in der TT portraitiert. Lesen Sie den Bericht!

Das IMZ ist ein gemeinsames Projekt von Land Tirol /JUFF- Integrationsreferat und ZeMiT.