IMZ-Newsletter #11
Juli 2011
Diesmal mit folgenden Themen:
- Neuerungen im österreichischen Fremdenrecht
- VwGH stellt verspätete Umsetzung von EU-Richtline fest
- ZeMiT-Lehrgang zum österreichischen Fremdenrecht im November 2011
- Diskriminierung den Kampf ansagen!
- Rückblick Migrants Mobility Day und Fest zum Weltflüchtlingstag
- Buchvorstellung "Migration in Südtirol und Tirol. Analysen und multidisziplinäre Perspektiven"
- Ausschreibungen
- Rezensionen
- Ankündigungen
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Neuerungen im österreichischen Fremdenrecht Foto: APA |
Am 1. Juli 2011 ist trotz massiver Proteste und inhaltlicher Kritik eine weitere massive Verschärfung des "Fremdenrechts" in Kraft getreten.
Nicht weniger als 67 inhaltliche Stellungnahmen wurden während der Begutachtungsfrist bis Ende Jänner 2011 verfasst. Zahlreiche Kundgebungen, Demonstrationen sowie persönliche Interventionen bei Nationalratsabgeordneten reichten jedoch nicht aus: Am 29. April wurde mit (fast allen) Stimmen der SPÖ/ÖVP-Koalition das neue Gesetzespaket beschlossen.
Neben dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG), dem Asylgesetz (AsylG), dem Fremdenpolizeigesetz (FPG) und dem Staatsbürgerschaftsgesetz (StbG) wurde auch das Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) in einer neuen Fassung beschlossen. Eckpunkte sind etwa verpflichtende Deutschkenntnisse schon vor der Einreise von außerhalb der EU nach Österreich, eine kürzere Dauer für die Erfüllung der Integrationsvereinbarung (IV) sowie die menschenrechtlich bedenkliche Anhaltung von Asylsuchende innerhalb der ersten Woche der Antragsstellung in den Erstaufnahmezentren. Übergangsfristen für laufende Anträge gibt es bis auf wenige Ausnahmen keine, d.h. dass auch bei bestehenden Anträgen künftig die höheren Anforderungen (Sprachkenntnisse) gelten. Die wichtigsten Änderungen für Menschen mit einer Staatsbürgerschaft außerhalb der EU (Drittstaaten) finden sich auf der Homepage des ZeMiT - Zentrum für MigrantInnen in Tirol. Dort finden sich auch mehrsprachige Informationsflyer zu den Änderungen zum Download.
Derzeit herrscht sowohl bei Behörden als auch bei Beratungseinrichtungen Unklarheit, wie die Änderungen im einzelnen in der Praxis umgesetzt werden. Das Tiroler "Bündnis gegen das FremdenUnrecht", dem fast 30 Vereine und Organisationen angehören, wird auch weiterhin auf die Straße gehen und für die Rechte von Migrant_innen, Asylwerber_innen, Flüchtlingen und Illegalisierten kämpfen. Für nähere Informationen zum neuen Fremdenrecht wenden Sie sich bitte an eine Beratungsstelle in Ihrer Nähe. Eine Liste der Beratungseinrichtungen finden Sie hier.
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VwGH stellt verspätete Umsetzung von EU-Richtline fest |
Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) gibt der Berufung eines seit 1989 in Tirol lebenden Mannes statt, gegen den die Sicherheitsdirektion Tirol ein Aufenthaltsverbot
verhängt hat. Grund der erfolgreichen Berufung war, dass Österreich (wieder einmal) fremdenrechtliche Bestimmungen der EU sehr spät - in diesem Fall verspätet -
umgesetzt hat. Seit dem Inkrafttreten der EU-Richtline (2008/115/EG; "Rückführungsrichtlinie") sind die Unabhängigen Verwaltungssenate für solche Entscheidungen zuständig.
Die Entscheidung des VwGH kann rückwirkend auch andere Personen betreffen. Hier die Pressemitteilung des VwGH.
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ZeMiT - Lehrgang zum österreichischen Fremdenrecht Foto: ZeMiT |
Der mehrteilige Lehrgang des ZeMiT startet im November 2011. Anmeldungen sind ab sofort möglich!
Der Lehrgang "Grundlagen des österreichischen Fremdenrechts in Theorie und Praxis" besteht aus einem zweitägigen Grundmodul und darauf aufbauend
aus zwei vertiefenden Modulen. Der Schwerpunkt liegt jeweils auf den Novellen des Fremdenrechts, die am 1. Juli 2011 in Kraft getreten sind. Ein wesentliches Element
wird bei allen Modulen die Verknüpfung von theoretischen Grundlagen mit Erfahrungen aus der Praxis durch die Diskussion von Fallbeispielen sein. Der Lehrgang versteht
sich vor allem als Angebot für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Sozial- und Beratungseinrichtungen und wird aus Mitteln der Österreichischen
Gesellschaft für Politische Bildung gefördert.
Das Modul 1 des Lehrgangs findet jeweils ganztägig am Do. 17.11 und Fr. 18.11.2011 in Innsbruck statt und bietet eine grundsätzliche Einführung in das österreichische Fremdenrecht. Vorkenntnisse sind für die Teilnahme an Modul 1 nicht erforderlich. Vorgestellt werden die wesentlichen Rechtsgrundlagen, das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz, das Fremdenpolizeigesetz, das Asylgesetz und das Ausländerbeschäftigungsgesetz. Die Teilnahmegebühr für Modul 1 beträgt 40€.
Anmeldungen für Modul 1 sind ab sofort bei Andrea Moser unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! möglich. Anmeldeschluss ist der 20. Oktober 2011. Die Anzahl der TeilnehmerInnen ist begrenzt. Weitere Informationen zu den Zahlungsmodalitäten erhalten Sie persönlich nach Ihrer Anmeldung.
In Modul 2 wird der Schwerpunkt auf Antidiskriminierung gesetzt. Hier stehen geltende Gleichbehandlungsgesetze und -richtlinien im Mittelpunkt und wir werfen einen Blick darauf, wie es um (Anti)Diskriminierung beim Zugang zu Sozialleistungen in Tirol bestellt ist. In Modul 3 werden Spezialfragen zum Fremdenrecht mit Dr. Paul Delazer (Rechtsanwalt in Innsbruck) diskutiert. Die TeilnehmerInnen haben hier die Möglichkeit konkrete Beispiele und Fragen vorab einzubringen und schließlich im Rahmen des Workshops mit Dr. Delazer mögliche Vorgehensweisen zu besprechen.
Für die Teilnahme an Modul 2 und 3 sind Vorkenntnisse erforderlich, die u.a. in Modul 1 erworben werden können. Modul 2 und 3 sind jeweils eintägig und finden voraussichtlich im Februar/ März 2012 statt. Nähere Informationen erhalten Sie im nächsten Newsletter.
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Diskriminierung den Kampf ansagen! Foto: ATIGF |
ZeMiT setzt einen Schwerpunkt auf die Dokumentation von Diskriminierung und Rassismus!
Stellenanzeigen, in denen "Einheimische" bevorzugt eingestellt werden; Wohnungsannoncen, in denen "keine ausländischen Mieter" erwünscht sind;
Lokale, in denen Schwarze/migrantische Menschen mit fadenscheinigen Begründungen nicht eingelassen werden; öffentliche Sozialleistungen, deren Erhalt
bestimmten Personengruppen trotz Rechtsanspruch versagt wird... all diese Beispiele sind immer noch Alltag.
In den letzten Wochen und Monaten wurden die MitarbeiterInnen des ZeMiT vermehrt mit diskriminierenden und rassistischen Vorfällen konfrontiert:
- Eine Frau wandte sich mit einer umfassenden Dokumentation diskriminierender Stellen- und Wohnungsanzeigen an uns. Nach Weiterleitung der Annoncen
an die Gleichbehandlungsanwaltschaft und den Verein ZARA laufen derzeit Verfahren gegen die InserentInnen. - Einem Mann aus dem Tiroler Oberland wurde trotz Rechtsanspruch die Mietzinsbeihilfe in seiner Heimatgemeinde verweigert. Das ZeMiT hat bei den zuständigen Stellen interveniert. Nach politischer und medialer Aufmerksamkeit erhält er nun die Beihilfe. Das Land Tirol sagte eine generelle Überprüfung der Auszahlung von Mietzinsbeihilfen zu.
- Einem Maturanten wurde bei der Abschlussfeier im Gegensatz zu seinen MitschülerInnen der Einlass in ein Lokal verweigert. Der Schüler und eine Lehrerin wandten sich an das ZeMiT. Der Vorfall wurde an ZARA zur Dokumentation im Rassismus-Bericht weitergeleitet.
Diese Fälle zeigen, dass sich Menschen gegen Diskriminierung und Rassismus zur Wehr setzen. Das ZeMiT möchte darauf in Zukunft verstärkt reagieren.
Wenn Sie auf solche oder ähnliche Vorfälle aufmerksam werden, wenden Sie sich bitte an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
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Rückblick Migrants Mobility Day und Fest zum Weltflüchtlingstag
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Infostand und Flyer: Arbeitsmarktmobilität in der EU für MigrantInnen
ZeMiT hat am 19.6. zu einem Migrant's Mobility Day im Rapoldipark eingeladen und war mit einem großen Infostand am Fest zum Weltflüchtlingstag vertreten.
Das ZeMiT-Team informierte über die Möglichkeiten, im EU-Ausland zu arbeiten oder ein Unternehmen zu gründen. Diese Mobilität ermöglicht die EU-Kommission
für langfristig aufenthaltsberechtigte Drittstaatsangehörige ("Daueraufenthalt-EG"). Die praktische Umsetzung eines solchen Vorhabens ist allerdings nicht einfach und bei wenigen bekannt.
Die wichtigsten Informationen finden sich in einem neuen Flyer:
Einige Fotos vom Infostand und dem sehr gut besuchten Fest finden sich hier.
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Buchvorstellung
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Die Publikation ist ein gemeinsames Produkt der Europäischen Akademie Bozen und des ZeMiT – Zentrums für MigrantInnen in Tirol und ist die erste ihrer Art
im deutschsprachigen Raum, die Südtirol und Tirol unter dem Aspekt Migration und Integration begreift und analysiert.
Rainer Bauböck beschreibt im Vorwort kurz und prägnant die Intention der Publikation „Migration in Südtirol und Tirol. Analysen und multidisziplinäre Perspektiven“:
„Die Autoren haben einen Vergleich zwischen zwei Regionen angestellt, die einerseits durch eine gemeinsame Geschichte und regionale Identität verbunden sind,
sich andererseits aber genau deswegen auch dramatisch unterscheiden. [...] Die Fülle des hier vorgelegten Materials ist beeindruckend und die kontrastierenden
Einwanderungsprofile Tirols und Südtirols werden überaus deutlich."
Im ersten Kapitel werden zwei Überblicksbeiträge zum Thema „Diversity Management“ in Südtirol und zum „kurzen Jahrzehnt der Integrationsdebatte in Österreich“ geboten. Im zweiten Kapitel gibt es in drei Beiträgen jeweils zu Tirol und Südtirol einen Abriss zur historischen Entwicklung der Migration von Drittstaatsangehörigen, zu deren rechtlichen und sozialen Lagen. Im dritten Kapitel werden die Ergebnisse einer qualitativen Studie über das „Lebensumfeld von MigrantInnen in Südtirol“ und zu „Netzwerkstrukturen von Eingewanderten im Spiegel hierarchisierter Arbeitsmärkte“ in Tirol präsentiert. Den Abschluss bildet ein Beitrag zu „Menschenrechte und Minderheitenschutz als Faktoren zur Integration 'neuer Minderheiten'.
30 Bücher sind für die AbonentInnen des Newsletter reserviert. Wir senden Ihnen gerne kostenlos ein Exemplar zu. Bitte richten Sie eine Mail an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Achtung! Einige Exemplare der italienischsprachigen Ausgabe des Bandes können ebenfalls im ZeMiT bestellt werden.
| Ausschreibungen |
- Integrationspreis Sport 2011
Der Integrationspreis Sport 2011 wird heuer bereits zum vierten Mal vergeben. Mit dem Integrationspreis – er ist eine Maßnahme des Nationalen Aktionsplans
für Integration - werden Projekte und Initiativen ausgezeichnet, die die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in die österreichische Gesellschaft durch
Sport fördern. Schulen, NGOs, Vereine, Gemeinden und Privatpersonen können sich für den Integrationspreis Sport 2011 bewerben. Für die Gewinner gibt es wertvolle
Geld- und Anerkennungspreise. Die feierliche Preisverleihung findet im November 2011 im Haus des Sports in Wien statt.
Bewerbungsfrist ist der 14. Oktober 2011. Informationen und Projektunterlagen finden Sie hier.
- Journalistenpreis: "Für Vielfalt. Gegen Diskriminierung"
Die Europäische Union verleiht im Zuge des Projekts "Für Vielfalt. Gegen Diskriminierung" einen Journalistenpreis auf österreichischer wie auch europäischer Ebene.
Es ist der einzige Journalistenwettbewerb für Print- und Online-JournalistInnen zum Thema Diskriminierung und Vielfalt in der EU. Mit dem Preis zeichnet die Europäische Kommission JournalistInnen aus, die zu einem positiven Verständnis von Vielfalt beitragen und sich damit für die Bekämpfung von Diskriminierungen engagieren. Bis 10. November 2011 um 12.00 Uhr ist es möglich, Beiträge online einzureichen - für die GewinnerIn warten Preise im Wert bis zu 5.000 Euro! Nähere Informationen finden Sie hier.
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Rezension:
"Viel Glück! Migration Heute,Wien, Belgrad, Zagreb, Istanbul"
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Herausgeberin: Initiative Minderheiten, Wien 2010
Verlag, Jahr: Mandelbaum Verlag 2010
ISBN: 978-3-85476-340-6
„Viel Glück! Migration heute“ ist sechs Jahre nach Erscheinen von „Gastarbajteri – 40 Jahre Arbeitsmigration“ (Mandelbaum Verlag 2004) ein weiterer Beitrag
der Initiative Minderheiten, migrantische Geschichte „als ein Teil der österreichischen Realität auch in das kollektive Gedächtnis und in die offizielle Geschichtsschreibung
Österreichs hineinzureklamieren“ (aus dem Vorwort des Buches).
Das HerausgeberInnen-Kollektiv von acht Menschen legt mit dem 500-seitigen Werk eine eindrucksvolle Durchquerung verschiedenster Themenbereiche vor und
missachtet erfrischend die Normen herkömmlicher Diskurse national-staatlicher (Be)Forschung von Migration, Asyl und „Integration“.
Die über 50 Beiträge in dem Buch sind in sechs Kapitel unterteilt - jedes für sich lesenswert und informativ. Die Kürze der Beiträge, im Durchschnitt zwischen zwei und
zehn Seiten, bilden in ihrer Kompaktheit eine Fülle, die bisher selten in deutschsprachigen Werken zur Migrationsgesellschaft vorzufinden war. Nicht nur österreichische,
auch türkische, serbische (respektive jugoslawische) und europäische Entwicklungen werden thematisiert und in einem die national-staatlichen Grenzen sprengenden
Kontext gesetzt. Transnationalität, Interdisziplinarität und eine (herrschafts)kritische Perspektive ziehen sich wie ein roter Faden durch die gesamte Publikation.
„Viel Glück! Migration heute. Wien, Belgrad, Zagreb, Istanbul“ ist ein bemerkenswerter Beitrag zur österreichischen und (südost)europäischen Migrationsgeschichtsschreibung. Leider geht die inhaltliche und thematische Dichte des Buches mit einer eingeschränkten Lesbarkeit aufgrund der Schriftgröße und einem „zu-viel-in-einem-Buch-unterbringen-wollen“ einher, sodass auch kürzere Beiträge schon relativ viel Text und Information beinhalten.
Zur ausführlichen Rezension.
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Rezension:
"Migrations- und Integrationsforschung - multidisziplinäre Perspektiven"
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HerausgeberInnen: Heinz Fassmann; Julia Dahlvik
Verlag, Jahr: Verlag V&R unipress GmbH, 2011
ISBN: 978-3-89971-845-4
Die Publikation stellt sich als „Reader“ vor, richtet sich laut Cover zwar primär an „Studierende und (...) ein breiteres Publikum,“ ist aber auch für „InsiderInnen“
im Forschungsbetrieb interessant, da wohl niemand in Österreich den Überblick über alle relevanten Wissenschaftsbereiche der Migrationsforschung hat und haben kann.
Der Sammelband verdient ohne Zweifel eine größere Leserschaft. Er eröffnet als Band 1 die neue Reihe „Migrations- und Integrationsforschung“ der Vienna University Press, die von Heinz Fassmann, Richard Potz und Hildegard Weiss herausgegeben wird.
Diese und weitere Bücher zum Thema Integration können Sie kostenlos in der Bibliothek des IMZ ausleihen!
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| Ankündigungen |
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1. August - 5. August 2011, 3. Dialogforum Summer School, Gmunden
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1. September - 25. September 2011, Ausstellung "Vielfalt daheim in Tirol", Schwaz
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1. Oktober - 26. Oktober 2011, Ausstellung "Vielfalt daheim in Tirol", Landeck
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10. November - 9. Dezember 2012, Ausstellung "Vielfalt daheim in Tirol", Innsbruck
- 17. - 18. November 2011: Lehrgang "Grundlagen des österreichischen Fremdenrechts in Theorie und Praxis", Innsbruck
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21. November 2011, 2. Tiroler Integratiosenquete: "Autobahn oder Sackgasse?
Integration von Zugewanderten in die Arbeitswelt – Bildung als Königweg?", Innsbruck
Details zu diesen Veranstaltungen sowie weitere interessante Termine finden Sie auf der IMZ-Homepage
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Linktipps |
In dieser Rubrik präsentieren wir verschiedenste Fundstücke, die wir unseren LeserInnen nicht vorenthalten wollen.
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Medien Servicestelle Neue ÖsterreicherInnen - ein Portal für JournalistInnen zu Migration und Integration
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Young Lions Competition 2011 zum Thema Anti-Rassismus-Arbeit: sehenswerte Spots über die dringende Notwendigkeit der Anti-Rassismus-Arbeit
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Das IMZ ist ein gemeinsames Projekt von Land Tirol /JUFF- Fachbereich Integration und ZeMiT. |